Lasst uns Europa endlich fertig machen – „Das Raumschiff muss landen!“

startrekCETA, Europa und ein kleines Wallonien, deren Abgeordnete weltweit gescholten werden für ihre „Blockadehaltung“, für ihre „Sturheit“ und vor allem dafür, dass sie von ihrem demokratischen Recht alternativ: ihren demokratischen Rechten Gebrauch machen.
„Die EU macht sich komplett lächerlich“, schimpfte z.B. der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, in Reaktion auf die Haltung Walloniens zu CETA. Kaum besser der Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD). Denn von vor demokratischen Prozessen will man im Europäischen Parlament, so scheint es, am liebsten die Augen verschließen. Mit der Konsequenz, dass sich 2014 europaweit gerade einmal 43% an der Wahl des Parlaments beteiligt haben.
„Wenn demokratische Prozesse innerhalb der EU von deren Vertretern als lächerlich bezeichnet werden, hätte ich großes Verständnis dafür, wenn bei der nächsten Europawahl gleich alle zuhause blieben“, so Andreas Brinck, Gründungsmitglied der Partei Schöner Leben. „Die Europäische Union selbst ist das Undemokratischste in ganz Europa. Das muss dringend geändert werden. Wir brauchen eine demokratische Verfassung und Volksentscheide auf EU-Ebene. Lasst uns Europa fertigmachen!“
In der Tat wird der undemokratische Aufbau der EU seit Langem von vielen Bürgerinitiativen kritisiert. Während auf der einen Seite paketweise Entscheidungskompetenzen an die Europäische Union abgegeben werden, haben wir, die EU-Bürger, immer weniger direkte Einflussmöglichkeiten auf die europäische Politik.
„Europa, ein Raumschiff ohne Bodencrew, schwebt planlos im Weltall. Bravo! Alles richtiggemacht da oben: bei der Aushöhlung der Demokratie, der Zerstörung einer gewachsenen Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft Europa“, so Janina Herff, Sprecherin der Plattform Schöner Leben. „Nur wenn wir nicht anfangen, Europa neu zu denken und umfassend zu demokratisieren, gibt es für die Union keine Zukunft. Das Raumschiff muss endlich landen.“
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